DMA: EU-Urteil gegen Apple soll in den kommenden Wochen fallen

Wie Reuters berichtet, steht die Europäische Kommission kurz davor, ein Urteil in ihrem Verfahren gegen Apple zu fällen. Im Raum stehen mögliche Verstöße gegen den Digital Markets Act, wobei die Strafe geringer ausfallen könnte, als zunächst vermutet wurde. Nach monatelangen Verzögerungen steht somit eine Entscheidung an, ob Apple sein Ökosystem zu stark abgeschottet hat.

EU-Urteil zum App Store steht bevor

Im März 2024 hat die EU-Kommission offiziell damit begonnen zu prüfen, ob Apple mit seinen App Store Regeln gegen den Digital Markets Act verstößt. Seitdem kursierten immer neue Termine, von Juni über November 2024 bis hin zu März 2025, in denen Brüssel eigentlich ein offizielles Urteil verkünden wollte – doch eine entsprechende Meldung ließ weiter auf sich warten. Nun hat EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera erklärt, dass die Entscheidung „in den kommenden Wochen“ verkündet wird.

Im Zentrum der Untersuchung steht Apples Rolle als zentrale Schnittstelle für den Zugang zu Apps. Der Digital Markets Act soll sicherstellen, dass große Plattformbetreiber wie Apple, Meta oder Google ihre Macht nicht unfair ausnutzen. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Für Apple dürfte es dennoch glimpflich ausgehen. Da das Gesetz erst seit 2023 gilt, fällt der überprüfte Zeitraum recht kurz aus. Zudem wird in die Waagschale gelegt, dass Apple zur Einführung des DMA zahlreiche Maßnahmen ergriffen hat, um den Vorgaben zu entsprechen. Hierzu zählen unter anderem alternative App Marktplätze. Allerdings gingen der EU verschiedene Anpassungen nicht weit genug.

Außerdem will die EU seit neuesten eher auf Nachbesserung als auf hohe Strafen setzen. Wahrscheinlich wird Apple dazu verpflichtet, bestimmte Geschäftspraktiken zu ändern, anstatt eine hohe Geldstrafe zu zahlen. Eine Entscheidung, Apple nur mit „minimalen Bußgeldern“ zu bestrafen, ist laut einem Bericht der Financial Times teilweise auch darauf zurückzuführen, „eine Eskalation der Spannungen mit US-Präsident Donald Trump zu vermeiden.“ Trump hat die Ermittlungen der EU gegen US-amerikanische Technologieunternehmen wie Apple und Meta scharf kritisiert.