Patentstreit: Apple muss mehr als 700 Millionen Dollar bezahlen

Es läuft für Apple vor Gericht derzeit alles andere als gut. In Großbritannien kassierte man die nächste Niederlage. Apple wurde...

Mai 2, 2025 - 18:14

Es läuft für Apple vor Gericht derzeit alles andere als gut. In Großbritannien kassierte man die nächste Niederlage.

Apple wurde in einem bedeutenden Patentstreit in Großbritannien zur Zahlung von umgerechnet über 700 Millionen US-Dollar an das texanische Unternehmen Optis Cellular Technology LLC verurteilt.

Millionenforderung für 14 Jahre iPhone-Nutzung

Das Urteil des England and Wales Court of Appeal vom 1. Mai 2025 betrifft die Nutzung essentieller 4G-Patente in iPhones und iPads über einen Zeitraum von 14 Jahren (2013 bis 2027).

Die ursprünglich 2023 vom High Court zugesprochenen 56,43 Millionen Dollar wurden nun auf 502 Millionen Dollar erhöht. Zusätzlich kommen Zinsen hinzu, die über 200 Millionen Dollar betragen könnten, was die Gesamtsumme auf über 700 Millionen Dollar ansteigen lässt.

Prozessgegner ohne eigene Produktentwicklung

Optis, ein Unternehmen ohne eigene Produktentwicklung, erwarb die Rechte an den Patenten und klagte 2019 in London. Im Zentrum des Streits steht die Frage, ob Apple gegen die Verpflichtung verstoßen hat, diese Patente zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu lizenzieren.

Apple argumentierte, die von Optis geforderten Lizenzgebühren seien überhöht und nicht FRAND-konform. In einer Stellungnahme äußerte Apple Enttäuschung über das Urteil und kündigte an, in Berufung zu gehen.

Apple-Drohung mit Rückzug aus Großbritannien

Das Urteil zählt zu den höchsten Schadensersatzsummen in der britischen Patentgeschichte. Apple hatte zuvor gewarnt, dass ein ungünstiges Lizenzurteil einen Rückzug vom britischen Markt zur Folge haben könnte.

Obwohl das Unternehmen später von dieser Position abrückte, bringt das aktuelle Urteil diese Möglichkeit wieder näher. Apple kann noch beim UK Supreme Court Berufung einlegen – jedoch werden solche Anträge üblicherweise nur bei bedeutenden Rechtsfragen oder im öffentlichen Interesse zugelassen.

Unfaire Vorteile für Apple?

Optis begrüßte das Urteil und betonte, dass es den wahren Wert ihrer Patente für Apple-Geräte anerkenne. Das Gericht stellte fest, dass Apples Verhandlungsmacht dazu führe, dass einige Lizenzgeber niedrigere Raten akzeptieren, als sie zwischen einem willigen Lizenzgeber und Lizenznehmer vereinbart würden, was Apple einen unfairen Vorteil verschaffe.

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