Apple vs Epic Games: Berufung gegen gerichtlich festgelegte App Store-Zahlungsregeln

In der vergangenen Woche musste Apple vor einem kalifornischen Gericht eine Niederlage hinnehmen: Im Rechtsstreit mit Epic Games erreichte letzteres Unternehmen, dass Apple Entwicklern und Entwicklerinnen erlauben muss, Links zu externen Zahlungsmethoden in Apps einzufügen. Gegen diese Entscheidung hat Apple nun wie erwartet und bereits angekündigt Berufung beim US-Bezirksgericht in Nordkalifornien eingelegt (via MacRumors).

Doch was was zuvor passiert? Am Mittwoch der letzten Woche erhielt Apple eine gerichtliche Anordnung, alle Anti-Steering-Maßnahmen in den Vereinigten Staaten unverzüglich zurückzunehmen. So wurde festgestellt, dass Apple gegen eine einstweilige Verfügung aus dem Jahr 2021 verstößt, die das Unternehmen dazu verpflichtet, Entwicklern und Entwicklerinnen die Möglichkeit zu geben, die Kundschaft auf Kaufoptionen Dritter außerhalb von Apps hinzuweisen.

Diese Anordnung war bereits Bestandteil eines lang anhaltenden Rechtsstreits zwischen Apple und Epic Games, den Apple in großen Teilen für sich gewinnen konnte, allerdings auch zu Änderungen im App Store angehalten wurde. Zwar wurden Aktualisierungen vorgenommen, allerdings nur ein einziger externer Link in Apps erlaubt, und zudem auch Gebühren zwischen 12 und 27 Prozent für Käufe über externe Websites erhoben.

„Apples fortgesetzte Versuche […] werden nicht toleriert“

Die kalifornische Richterin war mit der Umsetzung dieser Anordnungen von Seiten Apples ganz und gar nicht zufrieden und gab in ihrem Urteil an, Apple habe in jedem Fall die wettbewerbswidrigste Option gewählt. Der Konzern aus Cupertino wurde nun angewiesen, geforderte Änderungen unverzüglich umzusetzen: „Apples fortgesetzte Versuche, den Wettbewerb zu beeinträchtigen, werden nicht toleriert“, heißt es in der Anordnung. Am vergangenen Donnerstag hatte Apple daraufhin die App Store-Regeln geändert.

Apple gab in einer Erklärung zwar an, dass man mit der gerichtlichen Entscheidung nicht einverstanden sei, aber war gleichzeitig nicht in der Lage, die geforderten Änderungen von Seiten des Gerichts während des Berufungsverfahrens aufzuhalten. In den USA ist daher seitdem möglich, Kunden und Kundinnen in Apps auf externe Websites zu leiten, um dort Einkäufe zu tätigen. Die Entwicklerteams mehrerer Apps, darunter Spotify und Patreon, haben bereits entsprechende App-Updates mit externen Einkaufs-Links im App Store eingereicht.

Es ist bislang noch nicht klar, welche Argumente Apple vor dem Berufungsgericht vorbringen will, um die gerichtliche Anordnung anzufechten. Da sowohl Apple als auch Epic Games entsprechende Schriftsätze und ihre Reaktionen darauf vorlegen müssen und es möglicherweise auch zu einer mündlichen Verhandlung kommt, könnte es noch mehrere Monate dauern, bis eine endgültige Entscheidung von Seiten des Berufungsgerichts in Kalifornien vorliegt.

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