Apple kritisiert EU-Strafe – Einspruch angekündigt

Apple muss aufgrund eines Verstoßes gegen die europäischen Digitalgesetze eine Geldstrafe in Höhe von 500 Millionen Euro zahlen – auf ifun.de berichteten wir gestern über den Beschluss.

Die Europäische Kommission sieht es als erwiesen an, dass Apple App-Entwicklern systematisch untersagt habe, Nutzer auf alternative Kaufoptionen außerhalb des App Stores hinzuweisen. Der sogenannte „Anti-Steering“-Verstoß betrifft etwa das Setzen externer Links oder die Darstellung von Preisvergleichen innerhalb von Apps.

Die Kommission beanstandet, dass Apple weder eine sachliche Notwendigkeit für diese Einschränkungen nachgewiesen noch eine verhältnismäßige Begründung geliefert habe. Entwickler, so das Argument der EU, müssten ihre Nutzer frei über günstigere Alternativen informieren können, um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen.

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Apple kündigt Berufung an

Apple wies die Vorwürfe nun in einer offiziellen Stellungnahme zurück. Das Unternehmen kündigte an, gegen die Entscheidung Einspruch einzulegen. Man sehe sich von der EU-Kommission ungerecht behandelt und kritisierte, dass die geforderten Änderungen die Sicherheit, den Datenschutz und die Qualität der eigenen Produkte gefährden könnten.

Apple erklärte, man habe bereits erhebliche technische und personelle Ressourcen in die Umsetzung der neuen EU-Vorgaben investiert – Maßnahmen, die laut Apple von der eigenen Kundschaft nicht eingefordert worden seien. Zudem warf das Unternehmen der Kommission vor, die Anforderungen wiederholt zu verändern und sich nicht auf feste Kriterien zu stützen. Von Apple heißt es diesbezüglich:

[…] the European Commission unfairly targeting Apple in a series of decisions that are bad for the privacy and security of our users, bad for products, and force us to give away our technology for free. We have spent hundreds of thousands of engineering hours and made dozens of changes to comply with this law, none of which our users have asked for. Despite countless meetings, the Commission continues to move the goal posts every step of the way. We will appeal and continue engaging with the Commission in service of our European customers.

Frist zur Umsetzung bleibt bestehen

Trotz des angekündigten Widerspruchs bleibt Apple verpflichtet, die geforderten Änderungen innerhalb von 60 Tagen umzusetzen. Andernfalls könnten weitere Sanktionen folgen. Die EU-Kommission betonte, sie werde den weiteren Verlauf aufmerksam begleiten und stehe mit dem Unternehmen weiterhin im Austausch.

Der Fall gilt als erster größerer Präzedenzfall im Rahmen der seit März 2024 geltenden Vorschriften des DMA. Neben Apple wurde auch Meta mit einer Geldstrafe belegt. Ziel der Regulierung ist es, marktbeherrschende Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen und die Wettbewerbsbedingungen in digitalen Märkten zu verbessern.

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