TikTok: Trump will Verkaufsfrist erneut um 90 Tage verlängern

In den USA stand das videobasierte soziale Netzwerk TikTok (App Store-Link) vor einem Verbot durch den Supreme Court, das am 19. Januar dieses Jahres in Kraft treten sollte. Ein im April 2024 von US-Präsident Joe Biden unterzeichnetes Gesetz sah vor, dass die TikTok-Muttergesellschaft ByteDance bis zum 19. Januar 2025 Zeit hatte, sich von ihren US-Aktivitäten zu trennen, oder ein Verbot der Plattform in den USA in Kauf nehmen müsste. Das US-amerikanische Justizministerium sieht die Gefahr, eine ausländische Plattform wie TikTok könne Daten von US-Bürgern sammeln und diese an die dortige chinesische Regierung weiterleiten.

In einer internen Memo an TikTok-Angestellte hieß es zu diesem Zeitpunkt auch: „Präsident Trump hat angedeutet, dass er mit uns an einer Lösung zur Wiedereinführung von TikTok arbeiten wird, sobald er am 20. Januar sein Amt antritt“ und dass „Teams unermüdlich daran arbeiten, unsere App so schnell wie möglich wieder in die USA zu bringen.“

Nach seinem Amtsantritt hat der neue US-Präsident eine 75-tägige Verlängerung der Verkaufsfrist für ByteDance erwirkt, allerdings schlug er zeitgleich auch ein Joint Venture vor, bei dem die US-Regierung 50 Prozent von TikTok besitzen würde. Dazu kam es allerdings nicht: Jede Art von Inhaltsmoderation bei TikTok könnte als staatliche Maßnahme betrachtet werden. In der US-amerikanischen Verfassung ist es der Regierung allerdings verboten, die Meinungsfreiheit zu beeinträchtigen – im Gegensatz zu privaten Unternehmen wie ByteDance.

Neue Frist wäre der mittlerweile dritte Aufschub

Nachdem sich binnen der letzten 90-Tages-Verkaufsfrist immer noch kein Käufer für TikTok gefunden hat – Amazon hatte zwischenzeitlich auch Interesse angemeldet – will US-Präsident Trump die Frist nach Angaben des Weißen Hauses um weitere 90 Tage verlängern. Wie die Tagesschau (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/usa-trump-tiktok-100.html) berichtet, wolle Trump noch in dieser Woche „ein weiteres Dekret unterzeichnen, um TikTok am Laufen zu halten“, so seine Sprecherin Karoline Leavitt. Der US-Präsident wolle nicht, „dass TikTok von der Bildfläche verschwindet“.

Seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident im Januar dieses Jahres wäre die erneute Frist mittlerweile der dritte Aufschub, den man dem TikTok-Unternehmen Bytedance gewähren würde. Nachdem Trump im Januar eine 75-tägige Frist gesetzt hatte, wurde diese im April erneut um weitere 75 Tage verlängert. Sollte sich Bytedance nicht mit der US-Regierung einigen, dürfte die Social Media-App nicht mehr im US-App Store angeboten werden. Deutsche TikTok-User sind von dem derzeitigen Chaos beim sozialen Netzwerk übrigens nicht betroffen: Mögliche Sperren gelten nur für den US-amerikanischen Ableger.

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