Gericht lehnt Apples Eilantrag zur Aussetzung von Regeländerungen im App Store ab

Anfang Mai entschied ein US-Bundesgericht, dass Apple gegen eine gerichtliche Verfügung aus dem Jahr 2021 verstoßen hat, mit der wettbewerbswidriges Verhalten im App Store unterbunden werden soll. Ausfluss daraus war, dass das Unternehmen aus Cupertino unter anderem Entwicklern erlauben muss in ihren Apps Schaltflächen oder Links einzubauen, die Nutzer zu externen Kaufmechanismen weiterleiten. Apple legte im Eilverfahren Widerspruch ein, doch diesen hat das Gericht nun abgelehnt.

Gericht lehnt Apples Eilantrag zur Aussetzung von Regeländerungen im App Store ab

Apple hat im Rechtsstreit mit Epic Games einen weiteren Rückschlag erlitten. Wie Reuters berichtet, lehnte das US-Berufungsgericht des 9. Bezirks den Eilantrag Apples ab, wichtige Teile einer Anordnung eines niedrigeren Gerichts auszusetzen, die das Unternehmen dazu zwingt, seinen App Store unverzüglich für mehr Wettbewerb zu öffnen.

In seinem Widerspruch formulierte Apple, dass das Urteil das Unternehmen daran hindere, Kontrolle über Kernaspekte seiner Geschäftstätigkeit auszuüben und es dazu zwinge, kostenlosen Zugang zu seinen Diensten zu gewähren. Apple hatte gehofft, die Durchsetzung bis zur endgültigen Entscheidung auszusetzen. Dies würde dem Unternehmen das Recht geben, die kürzlich erzwungenen Änderungen rückgängig zu machen. Die Ablehnung des Eilantrags hat nun allerdings zur Folge, dass unter anderem Links zu externen Kaufmechanismen bis zum finalen Urteil ermöglicht werden müssen. Apple wird allerdings Berufungsverfahren fortsetzen.

Gegenüber 9to5Mac gab Apple folgendes Statement ab

Wir sind enttäuscht über die Entscheidung, die Anordnung des Bezirksgerichts nicht auszusetzen, und werden unseren Fall im Berufungsverfahren weiter vertreten. Wie bereits erwähnt, widersprechen wir der Auffassung des Bezirksgerichts entschieden. Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass der App Store weiterhin eine großartige Chance für Entwickler und ein sicheres und vertrauenswürdiges Erlebnis für unsere Nutzer bietet.