US-Gericht kippt Strafzölle und bremst drohende iPhone-Preisexplosion

Ein US-Bundesgericht hat zentrale Teile des umfassenden Zollpakets der Trump-Regierung gestoppt. Hierzu zählt auch die jüngste angedrohte Sonderabgabe von 25 Prozent auf das iPhone. Die Richter am U.S. Court of International Trade stellten klar, dass der Präsident nicht befugt ist, eigenmächtig pauschale Strafzölle auf Importe zu erheben, ohne dass der Kongress zustimmt.

Gericht erklärt Strafzölle für unzulässig

Der U.S. Court of International Trade erklärte, dass der US-Präsident mit Verweis auf den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) nicht befugt ist, eigenmächtig weitreichende Importzölle zu verhängen. Eine solche Anwendung des Gesetzes sei verfassungswidrig, weil sie dem Präsidenten zu viel Einfluss über Handelsentscheidungen gebe, die eigentlich dem Kongress vorbehalten sind. Damit ist auch der geplante iPhone-spezifische Strafzoll vorerst vom Tisch.

Wäre der Apple-Zoll (inklusive anderer Zollgebühren) umgesetzt worden, hätte das teuerste iPhone 16 Pro Max laut CNET über 4.300 Dollar kosten können. Auch das Einstiegsmodell iPhone 16E hätte in einem Extremszenario über 1.600 Dollar erreicht.

Das Urteil bezieht sich allerdings nur auf Maßnahmen, die auf Basis von IEEPA erlassen wurden. Hierzu zählen auch die Zölle, die Trump als Sonderabgaben zum „Tag der Befreiung“ eingeführt hatte. Nicht betroffen sind jedoch Zölle auf Fahrzeuge und Autoteile, die auf der Grundlage von anderen Gesetzen erhoben wurden.

Apple selbst hat sich bislang nicht zu den aktuellen Zollplänen geäußert. In der Vergangenheit konnte das Unternehmen manche Belastungen durch Produktionsverlagerungen oder gezielte Lagerhaltung abmildern. Dennoch bleibt die Preisentwicklung beim kommenden iPhone 17 offen, da weitere Handelsmaßnahmen möglich sind.